ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00635 vom 14. Januar 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Kostengutsprache für Fremdbetreuungskosten; Rekurslegitimation. Der abschlägige Beschluss der Beschwerdegegnerin richtete sich ausschliesslich an die beiden Eltern der beschwerdeführenden minderjährigen Kinder. Demnach erfolgte der ausdrücklich in deren Namen erhobene Rekurs nicht durch die Verfügungsadressaten selber, sondern entsprechend einer Intervention durch Dritte im Sinn der Verfügungsadressaten. Diese sogenannten Drittbeschwerden pro Adressat sind ausserhalb förmlicher gesetzlicher Anerkennung nur dann zulässig, wenn der Dritte ein selbständiges, eigenes Rechtsschutzinteresse an der Beschwerdeführung für sich in Anspruch nehmen kann, das heisst wenn er als Folge des Entscheids unmittelbar in eigenen Interessen berührt ist (E. 2.1). Solches ist bei den Beschwerdeführenden nicht ersichtlich. Zwar mag die verweigerte Kostengutsprache Auslöser für die Hortkündigung durch die Eltern gewesen sein; letztlich aber war diese Kündigung der Grund dafür, dass die Beschwerdeführenden den Hort heute nicht mehr besuchen. Ein Obsiegen im Verfahren würde für sie denn auch keineswegs unmittelbar und zwingend zu einem erneuten Hortbesuch führen. Die subsidiär gesicherte Finanzierung könnte die Eltern zwar allenfalls zu einer Neuanmeldung motivieren. Darüber zu entscheiden, obliegt aber ausschliesslich ihnen (E. 2.2 f.). Die Vorinstanz hätte den Beschwerdeführenden die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewähren müssen. Tatsächlich waren ihre Aussichten im Rekursverfahren in prozessrechtlicher Hinsicht nicht sehr hoch. Aufgrund der wenig kohärenten Praxis zur Legitimation von Drittbeschwerden pro Adressat und angesichts des konkreten Auftrags der KESB an die Rechtsvertreterin, den Rekurs für die Beschwerdeführenden zu erheben, kann jedoch nicht gesagt werden, eine vermögende Partei hätte sich bei vernünftiger Überlegung gegen die Ergreifung des Rechtsmittels entschieden (E. 3.2). Teilweise Gutheissung.