ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00634 vom 15. Februar 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
Sozialhilfe | Sozialhilfe. [Die Beschwerdeführerin verpflichtete den Beschwerdegegner, an einem Integrationsprogramm teilzunehmen, teilte die Grundbedarfsleistungen auf die Anzahl Arbeitstage auf und bestimmte, dass deren Auszahlung nur bei morgendlichem Erscheinen zur Arbeit erfolgen werde. Erscheine der Beschwerdegegner nicht oder unpünktlich, verzichte er auf Einkommen, und es erfolge keine Nachzahlung. Komme es zu unentschuldigten Absenzen oder verweigere er die Teilnahme weiterhin, würden die Leistungen eingestellt.] Legitimation der beschwerdeführenden Gemeinde (E. 1.2). Die Vorinstanz hielt zu Recht fest, dass die Aufteilung des Grundbedarfs auf die Anzahl der monatlichen Arbeitstage eine (teilweise) Einstellung der Sozialhilfeleistungen in Bezug auf die vom Beschwerdegegner unentschuldigt nicht geleisteten Einsätze darstelle. Entgegen ihrer Ansicht war eine solche jedoch zulässig: Dem Beschwerdegegner wäre zwar kein eigentliches "Erwerbseinkommen", sondern ihm wären – via den Arbeitgeber – Gelder der Sozialhilfe ausbezahlt worden. Dies ändert jedoch nichts daran, dass der Beschwerdegegner mit der Teilnahme am Integrationsprogramm tatsächlich die Möglichkeit gehabt hätte, Einnahmen zu erzielen und in dem ihm dort angebotenen Umfang für sich selber zu sorgen bzw. seinen Grundbedarf zu decken, während er bei (unentschuldigtem) Nichterscheinen bzw. unpünktlichem Erscheinen in Verletzung des Subsidiaritätsprinzips jedenfalls faktisch auf die Realisierung eines Einkommens verzichtete. Zudem waren die formellen Voraussetzungen von Art. 24a Abs. 1 SHG erfüllt (E. 4.2). Ob die Beschwerdeführerin die wirtschaftliche Hilfe des Beschwerdegegners aufgrund der verweigerten Teilnahme am Integrationsprogramm vollumfänglich einstellte, ist nicht klar. Dies wäre jedenfalls nicht zulässig gewesen, hätte der Beschwerdegegner damit doch lediglich Einnahmen in der Höhe des Grundbedarfs generieren und nur insoweit seinen Lebensunterhalt selbständig bestreiten können (E. 4.3). Gewä