ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00619 vom 13. Juli 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
Baulinien | Verkehrsbaulinien. Aufgrund der klaren Anweisung im Rückweisungsentscheid des Baurekursgerichts besteht für den Beschwerdeführer nur noch ein geringer Planungsspielraum betreffend Baulinien. Der Rekursentscheid ist daher beschwerdefähig (E. 3). Rechtsgrundlagen und Rechtsprechung (E. 6). Das Baurekursgericht hat die Überprüfung der Recht- und Zweckmässigkeit der Baulinien zu Recht nicht auf die Grundstücke der drei Anfechtenden beschränkt, sondern in seine Erwägungen alle von diesem Sondernutzungsplan Betroffenen, namentlich auch die Grundstücke auf der gegenüberliegenden Strassenseite, einbezogen (E. 8.2). Das mit RRB Nr. 39/2010 beschlossene Konzept der Aufarbeitung und Bewirtschaftung von bestehenden Baulinien entbindet die Planungsbehörde nicht von der sorgfältigen Prüfung jedes Einzelfalls. Die ersatzlose Aufhebung der bisherigen Baulinie in der Kernzone erscheint als planerisch unzweckmässig, ja geradezu verfehlt. Die Schlussfolgerung der Beschwerdegegnerin 3, dass die Aufhebung der Baulinie in jenem Bereich die Grundeigentümer geradezu einlade, die Möglichkeiten der Bauordnung auszuschöpfen und einen Strassenabstand von nur 3,50 m einzuhalten oder gar auf die Grenze zu bauen, leuchtet ein. Unter diesen Umständen würde jedoch ein bergseitiges Trottoir dauerhaft verhindert. Schliesslich ist dem Beschwerdeführer entgegenzuhalten, dass auch bei Annahme eines Regelmasses für die Breite eines Trottoirs örtliche Verhältnisse für eine Verschmälerung, allenfalls auch eine Verbreiterung sprechen können. Auch ausserhalb des Kernzonenbereichs werden die Grundeigentümer im Fall einer anstehenden Gebäudesanierung gründlich prüfen, ob sie unter Inanspruchnahme der Bestandesgarantie den Altbau erhalten oder mit einem Neubau auf die rückversetzte Baulinie zurückweichen und so möglicherweise ein kleineres Bauvolumen in Kauf nehmen wollen. Unter den gegebenen Umständen ist dem Baurekursgericht darin beizupflichten, dass den streitbetroffenen Baulinien dieRealisierun