ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00580 vom 28. Oktober 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Wirtschaftliche Hilfe während des Rekursverfahrens in Form einer vorsorglichen Massnahme. Sozialhilferechtliche Grundlagen (E. 2). Vorsorgliche Massnahmen (E. 3). Die Beschwerdeführerin wehrt sich gegen die vorsorgliche Massnahme der Vorinstanz, wonach sie dem Beschwerdegegner für die Dauer des Rekursverfahrens wirtschaftliche Hilfe auszurichten hat, nachdem sie den Anspruch des Beschwerdegegners auf wirtschaftliche Hilfe aufgrund des Subsidiaritätsgrundsatzes verneinte, was Letzterer anfocht. Die Sozialbehörde machte geltend, der Beschwerdegegner könne bei einem Taglohnprogramm ein seinen Lebensunterhalt deckendes Einkommen erzielen. Da die effektiv möglichen Arbeitstage im Taglohnprogramm jedoch ungewiss sind und der Beschwerdegegner an Tagen, an welchen er Termine im Rahmen seiner Stellensuche wahrzunehmen hat, kein Einkommen erzielen kann, ist ihm während des Rekursverfahrens wirtschaftliche Hilfe auszurichten. Die Teilnahme an einem Arbeitsprogramm im Rahmen der Sozialhilfe hat in der Regel mittels einer Weisung oder Auflage zu erfolgen. Der Sozialbehörde steht es frei, entsprechend vorzugehen. Die vollständige Ablehnung der wirtschaftlichen Hilfe lässt sich damit jedoch nicht begründen (E. 5). Abweisung der Beschwerde. Gegenstandslosigkeit UP-Gesuch. Gewährung URB.