ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00510 vom 2. März 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
stationäre Massnahme nach Art. 59 StGB | Bestimmung des Vollzugsorts einer stationären therapeutischen Massnahme nach Art. 59 StGB. [Das Amt für Justizvollzug hat den Beschwerdeführer just in derjenigen Abteilung der Justizvollzugsanstalt untergebracht, welche von dem im Strafverfahren bestellten Gutachter mit der Begründung, das dortige Anforderungsprofil sei im konkreten Fall nicht angezeigt, explizit als nicht geeignet bezeichnet wurde.] Grundsätzlich ist es Aufgabe der Vollzugsbehörde, in Absprache mit der Massnahmeeinrichtung den Vollzugsort und die Vollzugsmodalitäten zu bestimmen. Die Vollzugsbehörden dürfen aber nicht ohne triftigen Grund von gutachterlichen Beurteilungen bzw. Empfehlungen und den gerichtlichen Urteilserwägungen hierzu abweichen. Sodann sind sie nicht befugt, ihr Ermessen anstelle desjenigen des Gerichts sowie der sachverständigen Person im Sachurteil zu setzen (E. 3.3). Das Amt für Justizvollzug kann die Platzierung des Beschwerdeführers auf der Forensisch-Psychiatrischen Abteilung (FPA) der Justizvollzugsanstalt vorliegend nicht mit einer abweichenden Diagnosestellung des Psychiatrisch-Psychologischen Dienstes (PPD) begründen (E. 8.1). Der Gutachter hat einleuchtend aufgezeigt, weshalb eine zu starke milieutherapeutische Komponente vermieden werden sollte und der Schwerpunkt der deliktpräventiven Therapie einerseits in der optimalen medikamentösen Einstellung und anderseits in der Einbettung dieser in eine psychotherapeutische Behandlung liegen sollte (E. 4.1). Dass der PPD von Beginn an eine andere Gewichtung der Therapie (Schwerpunkt Milieutherapie) als angezeigt erachtete, stellt keinen triftigen Grund dar und vermag daher kein Abweichen von dem im Gutachten empfohlenen Behandlungsansatz zu begründen (E. 8.2). Gesamthaft ist darauf zu schliessen, dass das Amt für Justizvollzug die eigene Auffassung betreffend den geeigneten Therapieansatz und Vollzugsort an die Stelle derjenigen der sachverständigen Person im Sachurteil gesetzt hat. Auc