ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00481 vom 2. Februar 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
Jugendhilfe | Jugendhilfe: Gesuch um Ausrichtung kommunaler familienergänzender Kinderbetreuungsbeiträge. Der Beschwerdeführerin wurden von der Gemeinde gestützt auf ein kommunales Reglement über die Ausrichtung von Gemeindebeiträgen an die familienergänzende Kinderbetreuung Gemeindebeiträge für die Betreuung ihres Sohnes zugesprochen, welche jedoch erst nach Vorlage der jeweiligen Krippenrechnungen, welche der Gemeinde laufend einzureichen seien, ausbezahlt würden. Die Beschwerdeführerin ersuchte rund neun Monate nach ihrem Wegzug aus der Gemeinde um die Auszahlung von Gemeindebeiträgen für einen bereits fast ein Jahr zurückliegenden Zeitraum. Die Gemeinde erachtete dieses Gesuch als nicht fristgerecht im Sinn ihres Reglements und wies das Gesuch ab. Das auf das KJHG gestützte kommunale Reglement definiert die fristgerechte Einreichung von Unterlagen nicht näher (E. 4.1). Bei der Auslegung dieses unbestimmten Rechtsbegriffs der nicht fristgerechten Einreichung ist der Behörde ein gewisser Beurteilungsspielraum einzuräumen (E. 4.2). Später ausgerichtete Krippenbeiträge verfehlten ihren Zweck, wenn die finanzielle Entlastung der Eltern nicht in dem Zeitpunkt erfolgte, in welchem die effektive Zahlung der Betreuungskosten zu erfolgen hat (E. 4.3). In Analogie zum Sozialhilferecht können sie nicht für einen längst überwundenen Zeitraum ausgerichtet werden, sondern nach dem Bedarfsdeckungsprinzip nur für die Gegenwart und, sofern die Notlage anhält, für die Zukunft (E. 4.4). Es ist vorliegend aufgrund des der Gemeinde zustehenden Ermessens nicht zu beanstanden, wenn diese das Gesuch als zu spät gestellt beurteilte (E. 4.5). Abweisung.