ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00467 vom 13. Januar 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Erlassgesuch betreffend eine Rückerstattungsforderung. In sinngemässer Anwendung von Art. 25 Abs. 1 ATSG kann eine rechtskräftig beschlossene Rückerstattungsforderung dann erlassen werden, wenn die unterstützte Person die zurückzuerstattenden Leistungen in gutem Glauben erhalten hat und wenn die Rückerstattung für sie eine grosse Härte bedeuten würde (E. 2.1). Da die Beschwerdeführerin den strittigen Betrag bewusst zweckentfremdet ausgegeben hat, fehlt es ihr an der Gutgläubigkeit im Zeitpunkt des Leistungsbezugs (E. 2.2). Zudem fehlt es auch an der Voraussetzung einer grossen Härte, da die Beschwerdeführerin über dem betreibungsrechtlichen Existenzminimum lebt (E. 2.3). Abweisung.