ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00457 vom 17. Juni 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückerstattung von unrechtmässig bezogenen Sozialhilfeleistungen. Die offizielle Meldebestätigung des Bevölkerungsamts stellt eine genügende Grundlage für die Vermutung dar, dass die Beschwerdeführerin 2 im massgebenden Zeitraum beim Beschwerdeführer 1 gewohnt hat (E. 5.1). Allerdings ist es den Beschwerdeführenden gelungen, mittels den von ihnen eingereichten Dokumenten, inbesondere einem Arbeitszeugnis, welches der Beschwerdeführerin 2 bescheinigt, im Ausland gearbeitet zu haben, ernsthafte Zweifel an einem gemeinsamen Haushalt zu erwecken (E. 5.2). Damit gilt die Vermutung als widerlegt und es ist nicht erstellt, dass der Beschwerdeführer 1 im massgebenden Zeitraum in einem Zwei-Personen-Haushalt lebte. Folglich liegt kein meldepflichtiger Sachverhalt vor, und für eine Rückerstattung von zuviel ausbezahlten Leistungen bleibt kein Raum (E. 5.3). Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im Rekursverfahren wurde zu Recht abgewiesen (E. 6). Kosten (E. 7.2). Teilweise Gutheissung, im Übrigen Abweisung.