ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00407 vom 12. Mai 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
Aufenthaltsbewilligung | Rechtliches Gehör; Mitwirkungsrecht; Sachverhaltsfeststellung; Anwesenheitsrecht. Die Verwaltungsbehörde trägt die Beweislast für das Vorliegen einer Scheinehe (E. 2). Trotz der bestehenden Mitwirkungspflicht der Beteiligten obliegt der Behörde eine Beweisführungslast in Bezug auf Sachverhaltsabklärungen (E. 5.1). Bei der Befragung von Auskunftspersonen ist zur Wahrung des rechtlichen Gehörs ein Protokoll zu führen. Die Parteien müssen sich zum Befragungsprotokoll äussern können (E. 5.2). Im vorliegenden Fall wurden wesentliche Aussagen von Auskunftspersonen nicht protokolliert. Zudem wurde der Ehemann der Beschwerdeführerin auf eine Wahrheitspflicht hingewiesen, ohne ihn darauf aufmerksam zu machen, dass er gegen seine Ehefrau nicht aussagen müsse. Verschiedene Beweismittel wurden somit nicht korrekt erhoben (E. 5.3). Kein überwiegendes öffentliches Interesse an der Verwertung dieser Beweismittel (E. 5.4). Ungenügende Sachverhaltsermittlung (E. 5.5). Teilweise Gutheissung und Rückweisung.