ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00406 vom 28. Januar 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Anfechtbarkeit von Weisungen. Abgrenzung von anfechtbaren Auflagen und Weisungen zu verfahrensleitenden Anordnungen zur Klärung der persönlichen und finanziellen Verhältnisse, welche nicht anfechtbar sind (E. 2.1-3). Monatliche Neuberechnung der Unterstützungsleistungen bei variablem Einkommen (E. 4.1). Weisungen zur Einreichung von Konto-Auszügen und Nachweis über Lohneinnahmen dienen der Ermittlung der finanziellen Verhältnisse und wären deshalb nicht mit Rekurs anfechtbar gewesen (E. 4.2). Weisungen zur Teilnahme an einem Beschäftigungsprogramm und zur Stellensuche sind praxisübliche Weisungen, welche auf eine Verbesserung der Lage des Hilfeempfängers gerichtet sind. Vorliegend erweisen sich diese als zulässig und zumutbar (E. 4.3). Die Durchsetzung der Mitwirkungspflicht sowie des Subsidiaritätsgrundsatzes stellt keine Schikane der Sozialbehörde dar (E. 4.5). Abweisung im Sinn der Erwägungen.