ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00394 vom 7. April 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
Baubewilligung | Nachbarbeschwerde gegen Bewilligung einer Aussenwirtschaft im Innenhof: Zumutbarkeit der prognostizierten Lärmbelastung. Die durch die neue Anlage allein erzeugten Lärmimmissionen müssen die Planungs- bzw. Belastungsgrenzwerte der massgebenden Empfindlichkeitsstufe einhalten (Art. 25 Abs. 1 USG und Art. 7 Abs. 1 lit. b LSV). Da solche Werte in den Anhängen zur Lärmschutzverordnung für Aussenwirtschaften nicht verankert wurden, müssen die Immissionsgrenzwerte so festgelegt werden, dass nach dem Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung Immissionen unterhalb dieser Werte die Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich stören. Dazu ist eine Einzelfallbeurteilung notwendig, wobei hier der Charakter des Lärms, dessen Häufigkeit, der Zeitpunkt sowie die Lärmempfindlichkeit und -vorbelastung zu berücksichtigen sind. Dabei dürfen fachlich abgestützte, private Richtlinien wie der Circle Bruit herangezogen werden, doch handelt es sich bei den darin genannten Werten um Richt- und nicht um Grenzwerte, welche nicht strikte anzuwenden sind, sondern im Rahmen der Einzelfallbeurteilung als Entscheidungshilfe dienen (E. 2.2 f. und 3.2). Das Gutachten, welches beim offenen Fenster der direkt über den Sitzplätzen liegenden Wohnung Lärmimmissionen von 66 dB(A) prognostizierte, wurde von der Vorinstanz zu Recht als nachvollziehbar beurteilt. Die geltend gemachten Erhöhungen dieses Werts erweisen sich als nicht gerechtfertigt (E. 2.4 f.). Unabhängig von der Einhaltung der Planungswerte müssen Lärmimmissionen so weit begrenzt werden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist. Bei der Festlegung der Öffnungszeiten von Aussenwirtschaften wird stets ein angemessener Kompromiss zwischen dem Ruhebedürfnis der Nachbarn und den wirtschaftlichen Interessen des Betreibers angestrebt (E. 3.1). Die Vorinstanz stellte an ihrem Lokaltermin aufgrund der Vielzahl von Bar-, Restaurant- und Unterhaltungsangeboten auch im Innenhof eine bereits erhöht