ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00392 vom 10. Dezember 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Baubewilligung | Abbruchbewilligung in der Kernzone. Überbaurecht. Befriedigende Einordnung. Neue rechtliche Vorbringen. Feuerpolizeiliche Sicherheit. Das vom Beschwerdeführer geltend gemachte Überbaurecht findet sich weder in einem Grundbucheintrag noch in einer schriftlichen Vereinbarung. Da es sich des Weiteren um ein allfälliges Überbaurecht handelt, welches von dritter Seite, dem Nachbarn, gegen ein Bauprojekt geltend gemacht wird, muss grundsätzlich der zivilprozessuale Weg eingeschlagen werden (E. 2.). § 238 Abs. 2 PBG ist eingehalten. Die Einordnung des streitbetroffenen neuen Einfamilienhauses wurde von der Vorinstanz umfassend geprüft; dabei hat sie sich eingehend mit den Entscheidgründen des Beschwerdegegners 2 auseinandergesetzt (E. 4.). Der Beschwerdeführer macht schliesslich geltend, durch den Teilabriss seines Gebäudes würden baurechtswidrige Zustände bewirkt. Dabei handelt es sich um neue rechtliche Vorbringen in einem Baubewilligungsverfahren. Das Verwaltungsgericht ist befugt, diese zu prüfen, da sie sich auf dasselbe Tatsachenfundament stützen, das die Vorinstanz ermittelte (E. 5.2 und 5.3). Erteilt eine Behörde in einer Kernzone eine Abbruchbewilligung, so hört ihre Prüfungszuständigkeit nicht an der Grundstücksgrenze auf. Die vorliegend getroffenen Nebenbestimmungen zur Baubewilligung erscheinen nicht ausreichend, um baurechtswidrige Zustände auf dem Grundstück des Beschwerdeführers zu verhindern. Der Beschwerdegegner 2 hat deshalb vor Baufreigabe die Vermeidung solcher baurechtswidriger Zustände sicherzustellen (E. 5.4). Teilweise Gutheissung. Rückweisung an die Baubehörde.