ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00365 vom 30. Juli 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Submission | Vergabe eines Engineered Materials Arresting Systems (EMAS) für die Flughafenpiste 28: Eignung der Zuschlagsempfängerin. Die Zulassung des Angebots der Zuschlagsempfängerin erweist sich, unter Berücksichtigung, dass vorliegend weder sie noch die Beschwerdeführerin die streitbetroffene Teilnahmebedingung vollumfänglich bzw. klar erfüllen, als rechtsbeständig und ist mit dem Gleichbehandlungsgebot zu vereinbaren (E. 3.5). Der Ausschluss wegen Nichteinhaltung der betreffenden Teilnahmebedingung wäre unter den vorliegenden Umständen mit dem Gebot der Gewährung eines wirksamen Wettbewerbs nicht vereinbar gewesen (E. 3.4). Die einschlägige Erfahrung der Anbietenden ist ein sachliches Kriterium zur Beurteilung der Qualität ihrer Leistungen. Der nötige Auftrags- und Leistungsbezug ist regelmässig gegeben, wenn die geforderten Referenzprojekte in Umfang und Anforderungen mit dem ausgeschriebenen Auftrag vergleichbar sind (E. 4.1). Die positive Beurteilung der Referenzobjekte ist vorliegend nicht zu beanstanden; dies gilt auch für die Beurteilung der Schlüsselpersonen (E. 4.2 und 4.3). Die Vergabebehörde hat durch die unklare Formulierung der Ausschreibungsunterlagen das vorliegende Beschwerdeverfahren verursacht. Es rechtfertigt sich daher, ihr nach dem Verursacherprinzip die Gerichtskosten teilweise aufzuerlegen. Eine Parteientschädigung bleibt ihr aus demselben Grund - trotz ihres Obsiegens in der Sache - versagt (E. 9). Abweisung.