ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00362 vom 9. Januar 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Vertragsgenehmigung betreffend Unterschutzstellung von Gebäuden | Fehlende Möglichkeit einer Unterschutzstellung einer bestimmten Warenhausnutzung (Manorgebäude an der Bahnhofstrasse/Lintheschergasse) § 203 PBG ist auf den Substanzschutz ausgerichtet (E. 3.3). "Nutzungen" werden als Schutzobjekte in § 203 Abs. 1 PBG nicht genannt; deren Unterschutzstellung war in den kantonsrätlichen Beratungen dieser Bestimmung kein Thema (E. 3.4). Verbindliche Vorgaben hinsichtlich einer konkreten zulässigen Nutzung einer Liegenschaft im Rahmen einer Unterschutzstellung kommen einem schweren Eingriff in die Eigentumsrechte des Grundeigentümers gleich. So können sie insbesondere dazu führen, dass eine wirtschaftlich sinnvolle Nutzung eines Gebäudes beeinträchtigt oder langfristig gar verunmöglicht würde. Für die Unterschutzstellung von Nutzungen hat dies zur Folge, dass solche nur dann verfassungsmässig wären, wenn sie auf einer ausreichend bestimmten gesetzlichen Grundlage im formellen Sinn beruhen würden (E. 3.5). § 25 Abs. 2 KNHV bildet keine ausreichende gesetzliche Grundlage für eine Unterschutzstellung von Nutzungen (E. 3.6-8). Der aktuelle bauliche Zustand des Innenraums entspricht nicht mehr der ursprünglichen, auf die Fassadengestaltung abgestimmten Innenraumgestaltung. Die offenen Innenräume sind stark verstellt und für den Betrachter kaum mehr als solche erkennbar, sodass ihnen auch bei der aktuellen Warenhausnutzung keine gewichtige ästhetische Bedeutung zukommt. Die Beschwerde ist in der Hauptsache abzuweisen (E. 4). Die von der Vorinstanz auf Fr. 16'000.- festgesetzte Gerichtsgebühr würde zu einer unzulässigen Erschwerung des Verbandsbeschwerderechts führen. Sie ist auf Fr. 12'000.- zu reduzieren (E. 5.5). Teilweise Gutheissung.