ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00345 vom 28. August 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Minimale Integrationszulage (MIZ) und Auflage, sich durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) untersuchen zu lassen. Die Gehörsverletzungsrüge des Beschwerdeführers erweist sich als unbegründet (E. 2.3). Der Vorinstanz ist nicht zu folgen, wenn sie lediglich die Inanspruchnahme externer medizinischer oder therapeutischer Behandlungen als Integrationsleistung anerkennen will. Auch entsprechende Bemühungen im "privaten Rahmen" können eine solche darstellen, falls sie – wovon die Vorinstanz auszugehen scheint – tatsächlich auch unternommen werden und zur Linderung von gesundheitlichen Beeinträchtigungen beitragen. Die Vorinstanz hat damit die Anspruchskriterien für eine MIZ in rechtsverletzender Ermessensausübung zu hoch angesetzt. Zusammen mit seinen weiteren Bemühungen hat der Beschwerdeführer ausreichende Anstrengungen zur Verbesserung seiner Situation bzw. Integration unternommen, die ihn zum Bezug einer MIZ auch von Mai 2013 bis März 2014 berechtigen (E. 4.3). Die Ärzte des RAD erscheinen ohne Weiteres geeignet, die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers zu beurteilen, und es besteht kein Anlass für die Annahme einer Befangenheit (E. 5.3). Die Vorinstanz hätte dem Beschwerdeführer eine reduzierte Parteientschädigung zusprechen müssen (E. 6.1). Die Vorinstanz wies das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung zu Recht mangels Notwendigkeit ab (E. 6.2.2). Gutheissung des Gesuchs um unentgeltliche Prozessführung, Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren mangels Notwendigkeit (E. 7.2). Teilweise Gutheissung.