ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00325 vom 26. August 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Niederlassungsbewilligung/Aufenthaltsbewilligung | Scheinehe/unvollständige Angaben im Bewilligungsverfahren. [Trotz zahlreicher Indizien für eine Scheinehe erteilte das Migrationsamt dem türkischen Beschwerdeführer zunächst eine Aufenthaltsbewilligung, nachdem dieser sich als Vater eines ehelichen Kindes registrieren liess. Nachdem der Beschwerdeführer sich von seiner Schweizer Ehefrau scheiden liess, eine neue Ehe mit einer Landsfrau einging und sich herausstellte, dass das Kind nicht vom Beschwerdeführer stammte, verweigerte das Migrationsamt eine weitere Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung.] Die Erteilung einer Niederlassungsbewilligung an den Beschwerdeführer und die beantragten Aufenthaltsbewilligungen für dessen türkische Ehefrau und deren Kinder bilden nicht Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens (E. 2). Anwendbares Recht (E. 3). Keine Scheinehe und kein Widerruf wegen unvollständigen Angaben im Bewilligungsverfahren: Da dem Beschwerdeführer eine Täuschungsabsicht hinsichtlich seiner fehlenden biologischen Vaterschaft nicht unterstellt werden kann und eine früher gelebte Ehebeziehung nicht auszuschliessen ist, sind die Voraussetzungen für einen Bewilligungswiderruf wegen Scheinehe oder unvollständigen Angaben im Bewilligungsverfahren nicht erfüllt (E. 5 und 6). Da der Beschwerdeführer sich von seiner Sozialhilfeabhängigkeit gelöst hat, seinen gerichtlich auferlegten Unterstützungspflichten nachkommt und eine 2004 erwirkte, kurze Gefängnisstrafe heute nicht mehr ins Gewicht fällt, sind keine weiteren Gründe ersichtlich, weshalb ihm der weitere Aufenthalt zu verweigern wäre (E. 7 und 8). Hälftige Kostenauflage und Wettschlagung der Parteikosten aufgrund des nur teilweise Obsiegens der Beschwerdeführerschaft (E. 9). Gutheissung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten wird.