ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00318 vom 5. November 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Widerruf der Niederlassungsbewilligung | Familiennachzug der Kinder zum hier anwesenheitsberechtigten Vater und Nachzug der Mutter zu ihren Kindern. Die BFin 1 war mit einem Schweizer verheiratet; während der Ehe zeugte sie zwei aussereheliche Kinder mit einem Landsmann. Durch Verschweigen der ausserehelichen Schwangerschaft im Bewilligungsverfahren hat sie den Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. a AuG erfüllt (E. 1). Verhältnismässigkeit des Widerrufs (E. 2): Aufgrund der fehlenden wirtschaftlichen Integration überwiegen die öff. Interessen grds. die privaten Interessen der BFin 1 am weiteren Verbleib in der CH. Miteinzubeziehen in die Interessenabwägung ist aber auch die Beziehung der beiden Kinder zu ihrem Vater (Art. 8 EMRK/13 BV). Die neu begründete gemeinsame elterliche Sorge ist zu berücksichtigen. Auch wenn beide Eltern formell über das Sorgerecht verfügen, ist im Rahmen von Art. 8 EMRK die Qualität und Intensität der gelebten Eltern-Kind-Beziehung entscheidend. Von Bedeutung ist insb. auch die Regelung der Obhut (Unterscheidung alleinige Obhut/alternierende Obhut). Obliegt die Obhut hauptsächlich dem ausreisepflichtigen Elternteil, muss es dem Kind grds. zumutbar sein, diesem ins Heimatland zu folgen. Vorliegend sind die Kinder hauptsächlich in der Obhut der Mutter, weshalb ihnen die Ausreise – auch angesichts ihres Alters (geb. 2010 und 2012) – zumutbar ist. Ein nachehelicher Aufenthaltsanspruch gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG ist mangels Erfüllens der Dreijahresfrist nicht gegeben (E. 3.1 und E. 3.2). Anwendbarkeit des Grundsatzes der lex mitior im Zusammenhang mit Art. 7 ANAG verneint; keine unzulässige Rückwirkung, wenn für die Zeit vor Inkrafttreten des AuG an das Vorliegen einer Haushaltsgemeinschaft angeknüpft wird (E. 3.3). Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG ist nicht anwendbar, da keine schützenswerte Beziehung zu einem in der Schweiz anwesenheitsberechtigten, aus der Ehe mit dem Schweizer Ehemann stammenden Kind besteht (E.