ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00270 vom 2. Dezember 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA | Widerruf der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA wegen Rechtsmissbrauchs [Die BFin reiste als 19-jährige im Rahmen des Familiennachzugs nach Art. 3 Abs. 1 Anhang I FZA zu ihrem hier aufenthaltsberechtigten Vater (EU-Bürger) in die CH ein. Einen Tag nach Erteilung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA ersuchte sie um Nachzug ihres Ehemanns, mit welchem sie bereits vor ihrer Einreise in die CH verlobt war.] Voraussetzungen für den Familiennachzug nach FZA (E. 2.2). Gestützt auf Art. 16 Abs. 2 FZA ist bei der Auslegung abkommensrelevanter unionsrechtlicher Bestimmungen die einschlägige Rspr. des EuGH vor dem Zeitpunkt der Unterzeichnung des FZA (21.6.1999) zu berücksichtigen; keine Befolgungspflicht hinsichtlich der neueren Rspr. des EuGH (E. 3.1). Gemäss Rspr. des BGer steht das Recht auf Familiennachzug nach Art. 3 Abs. 1 Anhang I FZA unter dem Vorbehalt des Rechtsmissbrauchs (E. 3.2). Der Rechtsmissbrauch ist vorliegend zu bejahen, diente der Zuzug zum Vater doch nicht der Begründung einer Familiengemeinschaft mit den Eltern, sondern vielmehr dazu, in der CH eine Familiengemeinschaft mit ihrem Verlobten zu begründen. Der Widerruf der Bewilligung gestützt auf Art. 23 Abs. 1 VEP i.V.m. Art. 62 lit. d AuG erweist sich auch als verhältnismässig. Abweisung.