ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00265 vom 1. Oktober 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Einstellung und Rückforderung. Die Vorinstanz musste den Ausgang des Strafverfahrens nicht abwarten, um ihren Entscheid zu fällen (E. 4). Die Sozialhilfebehörde stellte die wirtschaftlichen Leistungen für die Beschwerdeführerin gestützt auf Ermittlungsberichte des Sozialinspektorats ein, da aufgrund der darin festgehaltenen Beobachtungen davon auszugehen war, dass die Beschwerdeführerin nicht wie angegeben allein mit ihrem Kind in der von der Sozialbehörde finanzierten Wohnung lebte, sondern dass auch ihr Ehemann (Vater des gemeinsamen Kindes) seinen Lebensmittelpunkt dort hatte. Dies konnte durch die Aussagen der Beschwerdeführerin und ihres Ehemanns nicht widerlegt werden, weshalb die Einstellung zu Recht erfolgte (E. 5-7). Bezüglich des (allfälligen) Rückerstattungsumfangs ist jedoch eine Neuberechnung durch die Sozialbehörde vorzunehmen, welcher eine genauere Abklärung der Einkünfte des Ehemannes der Beschwerdeführerin voranzugehen hat. Mit dem pauschalen Abstellen auf ein geschätztes Einkommen wurde der entscheidrelevante Sachverhalt unvollständig ermittelt (E. 8-9). Teilweise Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung zur weiteren Abklärung. Gewährung UP/URB.