ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00263 vom 17. August 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Disziplinarstrafe | Verwahrungsvollzug: Disziplinarstrafe wegen Verstosses gegen die Arbeitspflicht. Unter Vornahme einer antizipierten Beweiswürdigung musste die Vorinstanz die vom Beschwerdeführer aufgeführten Beweismittel nicht berücksichtigen. Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist dabei nicht festzustellen (E. 2.1.2). Auf die Abnahme weiterer Beweise kann verzichtet werden. Der vom Beschwerdeführer formell gestellte Beweisantrag ist folglich abzuweisen (E. 2.1.3). Aufgrund des Verhaltens des Beschwerdeführers ist jedenfalls davon auszugehen, dass er in die Offenlegung des anlässlich der ärztlichen Konsultation vom 29. Dezember 2014 Vorgefallenen zumindest konkludent eingewilligt hat (E. 2.2.4). Bei dieser Sachlage kann offenbleiben, ob und inwieweit das in § 26 Abs. 2 StJVG geregelte Einsichtsrecht der Mitarbeitenden der Direktion den grundrechtlichen Anspruch des Beschwerdeführers auf Datenschutz im vorliegenden Fall schmälern könnte (E. 2.2.5). Die Arbeitspflicht des im Massnahmenvollzug Eingewiesenen ergibt sich aus Art. 90 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 81 Abs. 1 StGB (E. 3.1). Einzig behauptungsweise kann der Beschwerdeführer eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit vorliegend nicht genügend dartun, weshalb er die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen hat (E. 4.2). Indem der Beschwerdeführer eine ihm zumutbare Arbeit nicht aufnahm, verstiess er gegen Art. 90 Abs. 3 StGB in Verbindung mit Art. 81 Abs. 1 StGB und somit gegen eine Strafvollzugsvorschrift. Infolgedessen war es zulässig, ihn im Sinn von Art. 91 Abs. 1 StGB zu disziplinieren (E. 4.2). Abweisung des Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wegen offensichtlicher Aussichtslosigkeit der Beschwerde (E. 5.2). Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten wird.