ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00235 vom 3. Juni 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Abbruch der externen Beschäftigung | Strafvollzug: Abbruch der externen Beschäftigung. Beim Arbeits- und Wohnexternat handelt es sich um vom Normalvollzug abweichende, selbständige Vollzugsformen. Die externe Beschäftigung gemäss § 62 JVV ist keine solche Vollzugsform, vielmehr stellt sie eine Modalität der Erfüllung der Arbeitspflicht gemäss Art. 81 Abs. 1 StGB dar. So fällt sie nach der Systematik der JVV – und auch des StGB – gerade nicht in den Regelungsbereich des Arbeits- und des Wohnexternats, sondern wird vorstehend unter den "anderen" Vollzugslockerungen behandelt. Für den Abbruch der externen Beschäftigung enthält die JVV, anders als für den Abbruch des Arbeits- und des Wohnexternats, keine ausdrückliche Regelung. Aufgrund des Verweises von § 62 Abs. 2 JVV ist insofern freilich zu prüfen, ob der Beschwerdeführer weiterhin die Voraussetzungen von Ziffer 3.1 der Richtlinien der Ostschweizerischen Strafvollzugskommission über die Gewährung des Arbeits- und des Wohnexternats sowie über die Beschäftigung von eingewiesenen Personen bei einem privaten Arbeitgeber erfüllt (E. 4.1). Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, mindestens in Bezug auf den Arzt- und den Zahnarzttermin keine Bewilligung beim Beschwerdegegner eingeholt und unerlaubterweise sein Privatauto benutzt zu haben. Bereits aufgrund dieser Vorfälle ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz den Beschwerdeführer als nur ungenügend zuverlässig und kooperativ qualifizierte. Der Abbruch der externen Beschäftigung erweist sich auch als verhältnismässig (E. 4.2). Abweisung der Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung mangels Nachweises der Mittellosigkeit (E. 5.2). Abweisung, soweit nicht Abschreibung als gegenstandslos.