ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00230 vom 1. September 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Aufenthaltsbewilligung | Verlängerungsgesuch rund 10 Monate nach Ablauf der Gültigkeit der Aufenthaltsbewilligung Während der Gültigkeitsdauer seiner Aufenthaltsbewilligung für den Kt. ZH verlegte der BF seinen Wohnsitz in den Kt. BS und stellte dort ein Gesuch um Kantonswechsel. Zehn Monate nach Ablauf der Gültigkeit der Aufenthaltsbewilligung stellte er im Kt. ZH ein Verlängerungsgesuch. Die Aufenthaltsbewilligung ist befristet (Art. 33 Abs. 3 AuG) und erlischt mit Ablauf der Gültigkeitsdauer (Art. 61 Abs. 1 lit. c AuG). Anders als beim absoluten Erlöschensgrund nach Art. 61 Abs. 2 AuG geht ein allfälliger Bewilligungsanspruch nicht definitiv unter, wenn die Bewilligung abgelaufen ist und das Verlängerungsgesuch verspätet gestellt wurde. Nach der Rspr. des BGer und der Lehre ist bei fahrlässig verspäteter Gesuchseinreichung die Bewilligung zwecks Vermeidung überspitzten Formalismus und zur Wahrung der Verhältnismässigkeit wiederzuerteilen, wenn der weitere Verbleib auch bei rechtzeitiger Gesuchsstellung zu bewilligen gewesen wäre und keine Widerrufsgründe vorliegen (E. 4.1). Vorliegend deuten die Gesamtumstände jedoch nicht auf eine fahrlässige Vorgehensweise hin: Der BF und sein damaliger Rechtsvertreter wurden mehrmals und zeitnah darauf hingewiesen, dass der BF über keine gültige Aufenthaltsbewilligung mehr verfüge. Gleichwohl stellte er erst 10 Monate später ein Verlängerungsgesuch, womit ein allfälliger Verlängerungsanspruch definitiv untergegangen ist (E. 4.3). Kein verselbständigter Anspruch auf Neuerteilung der Bewilligung gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG, wenn der originäre Bewilligungsanspruch untergegangen ist (E. 5.1). Abweisung.