ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00228 vom 23. Juli 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Urlaub | Verweigerung von Beziehungsurlaub wegen Fluchtgefahr. Beschwerdelegitimation: Verzicht auf das Erfordernis des aktuellen Rechtsschutzinteresses (E. 1.2). Als Ausfluss des Verhältnismässigkeitsprinzips ist die Fluchtgefahr umso geringer einzuschätzen, je kürzer der verbleibende Strafrest bzw. die Dauer bis zu einer möglichen bedingten Entlassung ist. Der Beschwerdeführer hat inzwischen einen massgeblichen Teil seiner Freiheitsstrafe verbüsst, wobei die bedingte Entlassung ab Mai 2016 in Betracht fällt. Die vorinstanzliche Auffassung, seit der Beurteilung vom November 2012 habe sich hinsichtlich der Beurteilung der Fluchtgefahr nichts zugunsten des Beschwerdeführers geändert, ist demnach unzutreffend (E. 6.1). Der Beschwerdeführer und seine Familie haben ihren Lebensmittelpunkt in der Schweiz, was die Vorinstanz zutreffend als gegen eine Fluchtgefahr sprechend berücksichtigt hat. Die familiären Beziehungen zu den Verwandten der Ehefrau des Beschwerdeführers im Ausland haben zwar in die Beurteilung der Fluchtgefahr einzufliessen; sie stellen jedoch nur eines der massgebenden Kriterien dar und erscheinen vorliegend als nicht derart ausgeprägt, als dass sie - für sich alleine - eine Fluchtgefahr zu begründen vermöchten. Auch können die misslichen beruflichen Perspektiven des Beschwerdeführers bei der Beurteilung der Fluchtgefahr in Anbetracht seines fortgeschrittenen Alters und seiner angeschlagenen Reputation nicht entscheidend ins Gewicht fallen (E. 6.3). Der vorinstanzlichen Schlussfolgerung, eine Flucht des Beschwerdeführers sei wahrscheinlich und stehe der Gewährung von Beziehungsurlaub entgegen, kann demnach nicht gefolgt werden. Vielmehr erweist sich die Verweigerung von Beziehungsurlaub in Anbetracht der dargelegten Umstände, insbesondere des fortgeschrittenen Vollzugs der Freiheitsstrafe, als nicht verhältnismässig (E. 6.4). Der Beschwerdegegner wird zukünftige Gesuche des Beschwerdeführers um Beziehungsurlaub grundsätzlich zu bewilligen haben, es seide