ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00217 vom 1. Oktober 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Wirtschaftliche Unterstützung während Erstausbildung auf Tertiärstufe. Die 25-jährige Beschwerdeführerin befindet sich noch in der Erstausbildung an einer Universität und stellte das Gesuch um wirtschaftliche Hilfe. Die für diese Fälle zuständige SEK wies ihr Unterstützungsgesuch ab und verpflichtete sie, die Ausbildung zugunsten eines Erwerbseinkommens zu unterbrechen oder dieses mit eigenen Mitteln zu beenden. Dagegen wehrt sich die Beschwerdeführerin und macht geltend, es sei ihr so lange weiterhin wirtschaftliche Hilfe auszurichten, bis ihre Stipendiengesuche gutgeheissen würden. Erstausbildungen fallen grundsätzlich in die Unterhaltspflicht der Eltern, subsidiär kann die Sozialbehörde unterstützen (E. 2.2). Nach der Richtlinie der Sozialbehörde der Stadt Zürich zur Finanzierung von Ausbildungen und Lebensunterhalt werden Personen, die eine Erstausbildung auf Tertiärstufe absolvieren, in der Regel nicht unterstützt. Damit ist diese Richtlinie einschränkender formuliert als die kantonalen Vorschriften, verhindert jedoch nicht, dass auch Aufwendungen für die Bildung auf Tertiärstufe angemessen zu berücksichtigen sind (E. 2.5). Gemäss der Praxis des Verwaltungsgerichts kann eine Erstausbildung auch an einer Hochschule absolviert werden, was mit wirtschaftlicher Hilfe ermöglicht werden muss (E. 2.6). Vorliegend wurden die Voraussetzungen für eine Einstellung nach § 24 SHG nicht eingehalten, weshalb die direkte Einstellung der Leistungen nicht rechtmässig war (E. 4.2) und es kann aufgrund der Aktenlage auch nicht ohne Vorwarnung die Exmatrikulation verlangt werden (E. 4.3). Es ist von der Beschwerdeführerin für die weitere Unterstützung jedoch zu verlangen, Suchbemühungen für einen Nebenerwerb, für welchen neben einem Studium in der Regel genügend Zeit bleibt, nachzuweisen (E. 4.4). Teilweise Gutheissung.