ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00132 vom 6. Dezember 2001 - ZH Verwaltungsgericht (2001)
Lohnnachzahlung an Hauswirtschafts- und Handarbeitslehrpersonen | Mit Urteil vom 6. Dezember 2001 verpflichtete das Verwaltungsgericht den Beschwerdegegner zur Leistung von Lohnnachzahlungen an 16 Handarbeits- und 10 Hauswirtschaftslehrerinnen, deren Gleichstellungsklagen es zuvor mit Entscheid vom 10. Juli 1996 – eine Lohndiskriminierung im Verhältnis zu den Primarlehrkräften konstatierend – teilweise gutgeheissen hatte. Entsprechend diesen Erkenntnissen schloss der Beschwerdegegner mit den 26 Klägerinnen, dem Zürcher Lehrerinnen- und Lehrerverband, dem Verband des Personals öffentlicher Dienst Zürich und dem Verein Sekundarlehrkräfte des Kantons Zürich am 15. Januar 2003 eine Vereinbarung, womit er – bezugnehmend auf einen von der Finanzdirektion bereits am 3. September 1999 erklärten Verjährungsverzicht – sämtlichen Handarbeits- oder Hauswirtschaftslehrpersonen, welche zwischen dem 16. August 1994 und dem 15. August 1999 beim Kanton angestellt gewesen waren, für diesen Zeitraum bzw. für den vom Verwaltungsgericht bezüglich der Individualklägerinnen festgestellten Zeitraum einen Lohnnachzahlungsanspruch gewährte. In der Folge forderte er die Beschwerdeführerin zur Begleichung des Gemeindeanteils an die vom Kanton ausgerichteten LohnNachzahlungen auf.] Damit der Eintritt der Verjährung von Forderungen Einzelner berücksichtigt wird, muss das Gemeinwesen die Verjährungseinrede erheben. Durch das Einredeerfordernis wird Raum für das Finden einer gerechten Lösung geschaffen. Es liegt insofern an der rechtsanwendenden Behörde, darüber zu entscheiden, ob gegenüber Einzelnen die Verjährung angerufen werden soll. Wäre es aufgrund der Umstände des Einzelfalls unangemessen, die Leistung wegen des Zeitablaufs zu verweigern, so hat sie davon abzusehen, sich auf die Verjährung zu berufen. Die Verwaltungsbehörde verfügt also über eine Entscheidungsbefugnis und somit über Ermessen in Bezug auf die Frage, ob sie die Einrede der Verjährung im Einzelfall erhebt (E. 3.2.2). Vorliegen