ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00108 vom 10. März 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Haftentlassung, Ausschaffungshaft (GI150027-L / U ) | Haftentlassung; Ausschaffungshaft; verweigerte unbegleitete Rückführung; Sonderflug. Gemäss Art. 76 Abs. 1 AuG kann eine Person in Ausschaffungshaft genommen werden, wenn ein erstinstanzlicher Weg- oder Ausweisungsentscheid vorliegt, dessen Vollzug noch nicht möglich, jedoch absehbar ist, einer der in Art. 76 Abs. 1 AuG genannten Haftgründe besteht, die Ausschaffungshaft verhältnismässig erscheint, die Ausschaffung rechtlich und tatsächlich möglich ist und die für die Weg- oder Ausweisung notwendigen Vorkehren umgehend getroffen werden (E. 3). Im vorliegenden Fall ist unbestritten, dass ein erstinstanzlicher Wegweisungsentscheid vorliegt (E. 3.1). Da sich der Beschwerdeführer weigerte, die Schweiz freiwillig und unbegleitet zu verlassen, ist die Durchführung eines Sonderflugs notwendig und erscheint die Inhaftnahme zur Sicherstellung des Vollzugs der Wegweisung unter Berücksichtigung des Verhältnismässigkeitsprinzips gerechtfertigt (E. 3.3). Hat der Beschwerdeführer bereits im Asylverfahren Gründe im Sinn von Art. 3 EMRK und Art. 25 Abs. 3 BV geltend gemacht, welche einer Ausschaffung entgegenstehen könnten, ist dasselbe Vorbringen bei der Überprüfung der Voraussetzungen der Ausschaffunghaft nur im Falle einer ausreichend substantiierten Begründung erneut zu überprüfen (E. 3.5). Abweisung.