ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00040 vom 9. Juli 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Baubewilligung und Ausnahmebewilligung | Verweigerung der nachträglichen Bau- bzw. Ausnahmebewilligung für eine eigenmächtig vorgenommene Verlängerung eines Lärmschutzwalls in der Erholungszone. Zuständigkeit der kantonalen Behörde für die Baubewilligung in der Erholungszone ausserhalb des Siedlungsgebiets (E. 2.). Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs, indem sich die Vorinstanz nicht mit dem Vorsorgeprinzip und dem Lärmgutachten auseinandergesetzt hat (E. 3). Keine Notwendigkeit, einen Augenschein durchzuführen (E. 4). Auf der Parzelle ist bisher keine dem Zonenzweck (Bauten und Anlagen für naturverbundene Freizeitaktivitäten und Sport im Freien) dienende Nutzung realisiert worden. Die Terrainveränderung dient demnach nicht einer zonenkonformen Nutzung, sondern hat vorwiegend den Zweck, die in der benachbarten Bauzone liegenden Liegenschaften vor Lärmbeeinträchtigungen zu schützen. Ein blosses Planungsziel reicht nicht, um eine zum heutigen Zeitpunkt nicht erforderliche Terrainveränderung als zonenkonform einzustufen (E. 6.4). Die Baudirektion hat die Bewilligungsfähigkeit des Lärmschutzwalls in der angefochtenen Verfügung soweit anerkannt, als er für die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte auf den benachbarten Liegenschaften notwendig war. Ob dies zu Recht erfolgt ist, kann vorliegend offenbleiben, da dieser Abschnitt des Lärmschutzwalls nicht Streitgegenstand bildet. Im übrigen Umfang ist sie zu Recht zum Ergebnis gelangt, dass die Voraussetzungen einer Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 24 RPG nicht erfüllt sind. Ein ausserhalb der Bauzone liegender Lärmschutzwall, der der blossen Optimierung des Lärmschutzes in der Bauzone dient, erfüllt die Voraussetzungen der Standortgebundenheit nicht. Daran ändert auch das in Art. 11 Abs. 2 USG verankerte Vorsorgeprinzip nichts (E. 7.3). Es besteht kein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht (E. 7.5). Der Abbruchbefehl ist verhältnismässig (E. 8). Abweisung der Beschwerde.