ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00016 vom 13. Mai 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Niederlassungsbewilligung | Entkräftung der Zustellungsfiktion Nach der Zustellungsfiktion gilt eine eingeschriebene Sendung als am siebten Tag nach dem missglückten Zustellversuch als erfolgt, sofern die Person – aufgrund eines Prozessrechtsverhältnisses – mit der Zustellung rechnen musste (§ 71 VRG i.V.m. Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO). Die Beweislast für die Zustellung der Verfügung trifft vorliegend das Migrationsamt, wobei davon ausgegangen werden kann, dass in der Schweiz die Postzustellung korrekt funktioniert. Auf die Vermutung, dass die Abholungseinladung durch die Post ordnungsgemäss in den Briefkasten des Empfängers gelegt wurde, kann jedoch nicht abgestellt werden, wenn eine überwiegende Wahrscheinlichkeit dagegen spricht. Vorliegend kam es mehrfach zu Verwechslungen bei der Postzustellung, da der BF und seine Nachbarn über sehr ähnliche Nachnamen verfügen. In diesem Einzelfall besteht eine erhöhte Wahrscheinlichkeit, dass dem BF keine Abholungseinladung für die Verfügung des Migrationsamts in den Briefkasten gelegt wurde. Die Zustellfiktion greift daher nicht. Daraus folgt, dass der BF den Rekurs rechtzeitig erhoben hat. Gutheissung und Rückweisung zur materiellen Beurteilung an die Vorinstanz.