ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2015.00014 vom 10. Juni 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Verletzungen des Arbeitsgesetzes | [Ermahnung eines Betriebs nach Art. 51 Abs. 1 ArG zur Einhaltung der Vorschriften des Arbeitsgesetzes] Obschon eine Verwarnung nach Art. 51 Abs. 1 ARG den Vorwurf rechtswidrigen Verhaltens in sich schliesst und notwendige Voraussetzung für spätere schärfere Massnahmen bildet, ist fraglich, ob ihr Verfügungscharakter zukommt. Die Frage wird vorliegend mit Blick auf die spezielle Ausgangslage offengelassen und ein schützwürdiges Interesse der Beschwerdeführerin an der Klärung der Frage angenommen, ob sie als verantwortlicher Betrieb im Sinn des Arbeitsgesetz anzusehen sei (E. 1.2). Entscheidend für die sachliche Anwendbarkeit des Arbeitsgesetzes auf ein Unternehmen ist die Frage, wessen Direktionsgewalt ein unselbständig Erwerbstätiger im Arbeitsvollzug unterstellt ist. Auf eine Direktions- bzw. Weisungsgewalt schliessen lassen dabei unter anderem das Vorliegen einer Rapportpflicht der Arbeitnehmenden gegenüber vorgesetzten Personen, das Recht zur Erteilung von (Fach-)Anweisungen, wann (fixe Arbeitszeiten, Pikett-, Nacht-, Schichtdienste, Anordnung von Überstundenarbeit etc.), wie oder wo die Arbeiten auszuführen sind, sowie zur Bestimmung, mit welchen Arbeitsmitteln die Arbeiten auszuführen sind, und das Bestehen eines Kontrollrechts gegenüber den Arbeitnehmenden bezüglich der geleisteten Arbeit (E. 4.2). Nachdem es gemäss ausdrücklicher Vereinbarung zwischen der Beschwerdeführerin und ihren Auftraggebern Sache der Beschwerdeführerin ist, die Arbeitsschutzbestimmungen und die Arbeitsbedingungen am Ort der Leistung einzuhalten, sie die Dispositionsbefugnis bezüglich der Arbeitseinsätze der einzelnen Arbeitnehmenden behält und nur sie als Arbeitgeberin gegenüber ihren Angestellten Fachweisungen erteilen kann, ist mit dem Beschwerdegegner und der Vorinstanz davon auszugehen, dass sie unter den Betriebsbegriff des Arbeitsgesetzes fällt und daher auch die richtige Adressatin der Verwarnung des Beschwerdegegners ist (E. 4.3 ff.). Insofern