ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00731 vom 11. März 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Aufenthaltsbewilligung | Voraussetzungen für die Neuerteilung einer Aufenthaltsbewilligung nach rechtskräftigem Bewilligungswiderruf wegen Straffälligkeit. [Der kubanische Beschwerdeführer ist mit einer inzwischen eingebürgerten Chilenin verheiratet, mit welcher er zwei inzwischen ebenfalls eingebürgerte Kinder hat. Im Jahr 2008 wurde ihm die Niederlassungsbewilligung entzogen und die Wegweisung verfügt, nachdem er unter anderem wegen Drogendelikten zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt wurde. Eine vorläufige Aufnahme aufgrund geltend gemachter Vollzugshindernisse wurde abgewiesen. Sowohl der Entzug der Niederlassungsbewilligung als auch die verweigerte vorläufige Aufnahme erwuchsen in Rechtskraft. In der Folge ersuchte der Beschwerdeführer um wiedererwägungsweise Erteilung der Aufenthaltsbewilligung, wobei er sich auf sein Recht auf Familienleben berief und erneut Vollzugshindernisse geltend machte.] Abgrenzung zu einem Wiedererwägungsgesuch und Voraussetzungen für ein neues Bewilligungsgesuch: Das vorliegende Gesuch ist nicht als Wiedererwägungsgesuch, sondern als Gesuch um eine neue Bewilligung zu behandeln. Auf dieses ist einzutreten, wenn sich die Rechtslage oder die tatsächlichen Umstände sich seit dem ersten Entscheid wesentlich geändert haben oder wenn der Gesuchsteller erhebliche Tatsachen und Beweismittel namhaft macht, die ihm im früheren Verfahren nicht bekannt waren oder die schon damals geltend zu machen für ihn rechtlich oder tatsächlich unmöglich war oder keine Veranlassung bestand (E. 1). Wiedererteilung eines wegen Straffälligkeit rechtskräftig entzogenen Aufenthaltsrechts: Die Erteilung einer (neuen) Aufenthaltsbewilligung setzt in der Regel eine mindestens fünfjährige Bewährung im Ausland nach der Ergreifung und Durchsetzung von Entfernungsmassnahmen oder eine wesentliche Änderung der Rechts- oder Sachlage voraus. Einem klaglosen Verhalten während einem illegalen oder prekären Aufenthalt in der Schweiz trotz rechtskräftigem Wegweisu