ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00708 vom 20. August 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Einleitung des Quartierplanverfahrens | Verweigerung der Einleitung eines Quartierplanverfahrens. Mit einem Rechtsmittel gegen die verweigerte Einleitung eines Quartierplanverfahrens kann nur geltend gemacht werden, dass die Voraussetzungen zur Durchführung des Verfahrens unzulässigerweise verneint wurden. Die konkrete Ausgestaltung der Erschliessungsanlagen bildet damit nicht Gegenstand des vorliegend zu beurteilenden Einleitungsverfahrens (E. 1.4). Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs (E. 4). Die Grundstücke der Beschwerdeführenden sind genügend erschlossen. Es besteht weder ein polizei- noch planwidriger Zustand, und zwar unabhängig davon, ob der bestehende Vorplatz auf dem Nachbargrundstück für die Erschliessung der Grundstücke auch nach dem Neubau auf diesem Grundstück noch zur Verfügung steht (E. 5.3.3). Für die Schaffung zusätzlicher Zufahrtmöglichkeiten zu bereits erschlossenen einzelnen Grundstücken bietet das Quartierplanverfahren keinen Raum. Die Gemeinde darf einem Gesuch nur dann stattgeben, wenn mehr als nur private Eigeninteressen an einer Änderung bestehen. Der Beschwerdegegner hat die Einleitung eines entsprechenden Verfahrens somit zu Recht verweigert (E. 5.4). Abweisung der Beschwerde.