ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00668 vom 9. Juli 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Aufenthaltsbewilligung | Vorläufige Aufnahme. Rechtliches Gehör. Härtefall. Wirtschaftliche Selbständigkeit. Die Beschwerdeführenden wurden als politische Flüchtlinge anerkannt. Ihnen wurde wegen subjektiver Nachfluchtgründe jedoch kein Asyl gewährt, sondern die vorläufige Aufnahme verfügt. Vorläufig aufgenommene Personen können jederzeit ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung stellen, wobei die Integration, die familiären Verhältnisse, die Zumutbarkeit der Rückkehr in den Herkunftsstaat sowie im konkreten Fall auch das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls zu prüfen sind (E. 2.2). Ein schwerwiegender persönlicher Härtefall darf nicht leichthin angenommen werden. Die Beschwerdegegnerin begründete die Abweisung des Gesuchs einzig mit der mangelnden wirtschaftlichen Selbständigkeit der Beschwerdeführenden und ging über die geltend gemachten gesundheitlichen Einschränkungen hinweg. Ebenso wenig hat sie sich zu den Kriterien nach Art. 31 Abs. 1 VZAE geäussert. Es liegt damit eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor (E. 3.2). Im vorliegenden Fall ist davon auszugehen, dass den Beschwerdeführenden aufgrund ihrer langen Landesabwesenheit und ihrer gesundheitlichen Probleme eine Wiedereingliederung im Iran schwerfallen würde. Zudem sind die Beschwerdeführenden gut integriert. Zudem sind die Beschwerdeführenden heute wirtschaftlich als knapp genügend selbständig zu betrachen (E. 4). Gutheissung.