ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00649 vom 30. Juni 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Baubewilligung | Parkplatz. Eintreten bei neuen Bauhinderungsgründen. Bestandesgarantie. Vorgartenöffnung. Gleichbehandlung im Unrecht. Gemäss ständiger Praxis des Verwaltungsgerichts sollen in baurechtlichen Verfahren von den Verfahrensbeteiligten keine neuen Bauhinderungsgründe geltend gemacht werden. Diese Praxis gilt allerdings nicht absolut. Stützen sich neue rechtliche Vorbringen auf das Tatsachenfundaments des Rekursentscheids, besteht für das Verwaltungsgericht keine gesetzliche Grundlage, im Beschwerdeverfahren keine neuen Bauhinderungsgründe zuzulassen (E. 3.2). Im vorliegenden Fall hat es die Beschwerdeführerin irrtümlich versäumt, die materiellen Einwände rechtzeitig vor der Vorinstanz vorzubringen, obwohl sie dies durchaus vorhatte. Sie stützt sich in ihren Vorbringen vor dem Verwaltungsgericht zudem auf den im Rekursverfahren ermittelten Sachverhalt. Deshalb ist auf die Beschwerde einzutreten (E. 3.4). Der streitbetroffene Parkplatz geniesst keine Bestandesgarantie, da ein über dreissigjähriges Bestehen durch die Beschwerdeführerin nicht nachgewiesen werden konnte (E. 5). Gemäss ständiger Praxis der Baubehörde ist die Öffnung von Vorgärten zu Parkzwecken nur bis zu einem Drittel der Anstosslänge zulässig. Von dieser Regel darf nur aus besonderen Gründen abgewichen werden. Im vorliegenden Fall sind solch besondere Gründe nicht ersichtlich; insbesondere kann keine Nivellierung nach unten bzw. eine Orientierung an schlechten Beispielen in der Nachbarschaft verlangt werden (E. 6). Ein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht liegt ebenfalls nicht vor, da die bewilligten Parkplätze in der Umgebung sich nicht auf die gleiche Rechtsgrundlage stützen wie der streitbetroffene Parkplatz (E. 7.3). Abweisung.