ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00627 vom 7. Mai 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Baubewilligung | Nachbarbeschwerde gegen luxuriöses Bauprojekt im Villenquartier: Reduktion des Gebäudevolumens (§ 238 Abs. 2 PBG); Vorwirkung der revidierten BZO-Bestimmungen der Stadt Zürich (§ 234 PBG). Befindet sich ein Bauprojekt in der unmittelbaren Umgebung von Schutzobjekten und steht es in einem klaren und krassen Widerspruch zu seiner Umgebung, kann gestützt auf § 238 Abs. 2 PBG bei Vorliegen besonders triftiger Gründe ein Verzicht auf die Realisierung des auf einem Grundstück zulässigen Volumens verlangt werden (E. 4.1). Solche Gründe waren im vorliegenden Fall nicht gegeben (E. 4.2 und 4.3). Um zu verhindern, dass künftige planerische Festlegungen durch widersprechende bauliche Vorhaben in ihrem Zweck vereitelt werden, sind Baubewilligungen immer dann zu verweigern, wenn die Verwirklichung des Bauvorhabens eine noch ausstehende oder in Änderung begriffene planungsrechtliche Festlegung nachteilig beeinflusst (§ 234 PBG). Eine solche Bausperre soll allerdings nach dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit öffentlich-rechtlicher Eigentumsbeschränkungen nicht weitergehen, als es der Zweck der vorgesehenen Planung verlangt. Denn § 234 PBG dient ausschliesslich der Plansicherung und erlaubt nicht etwa eine allgemeine Voranwendung künftigen Rechts. Andererseits werden durch § 234 PBG auch nicht sämtliche in Änderung befindlichen Bestimmungen geschützt, welche im weiteren Sinn planungsrechtlichen Auswirkungen haben können. Vielmehr muss es sich bei einer planungsrechtlichen Festlegung im Sinn von § 234 PBG stets um ein unmittelbares oder wenigstens mittelbares Planungsinstrument handeln (E. 5.2). Die zu beurteilende Bestimmung erwies sich als primär ästhetisch motiviert und ohne entscheidwesentlichen planungsrechtlichen Gehalt, weshalb sie auf das vorliegende Bauprojekt keine negative Vorwirkung entfaltet (E. 5.3). Abweisung.