ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00604 vom 2. Juni 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Sozialhilfe | Weisungsrecht. Die wirtschaftliche Hilfe darf mit Auflagen und Weisungen verbunden werden, deren Missachtung sanktioniert werden kann. Dies setzt jedoch ein bestehendes Unterstützungsverhältnis voraus. Daran fehlt es vorliegend ab März 2014. Dass die Beschwerdeführerin zu einem späteren Zeitpunkt wieder unterstützungsbedürftig werden könnte, ersetzt das fehlende Unterstützungsverhältnis nicht. Demnach konnte die Weisung zur Absolvierung eines Basisbeschäftigungsprogramms im Zeitpunkt des Einspracheentscheides, mit welchem die Weisung im Grundsatz bestätigt wurde, keine Wirkung mehr entfalten. Die von der SEK im Dispositiv festgehaltene Bestimmung, wonach der Zeitpunkt solange aufgeschoben werde, als die Beschwerdeführerin ihren Lebensunterhalt selber decken könne, ändert nichts daran. Vielmehr hätte die SEK die Einsprache als gegenstandslos geworden abschreiben und die Beschwerdegegnerin bei erneuter Gewährung von Sozialhilfe die Weisung erneut erteilen müssen. Der vorinstanzliche Entscheid, mit welchem die Rechtmässigkeit der Weisung bestätigt wurde, erweist sich demnach als fehlerhaft (E. 4.5). Gutheissung der Beschwerde.