ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00588 vom 3. Oktober 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
qUrlaub Wiederaufnahme von VB.2013.00449 | Begleiteter Beziehungsurlaub: Rückweisung zur Einholung eines neuen Gutachtens. Wiederaufnahme von VB.2013.00449 nach Rückweisung durch das Bundesgericht. Mit Urteil vom 3. Oktober 2013 (VB.2013.00449) wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde des Beschwerdeführers, mit welcher er u.a. die Gewährung von Hafturlauben beantragte, ab und verneinte seinen Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung. Dagegen erhob der Beschwerdeführer Beschwerde an das Bundesgericht. Dieses beschränkte sich in seinem Rückweisungsentscheid darauf, eine Verletzung des Beschleunigungsgebots im vorangegangenen Verfahren zu verneinen und den Anspruch des Beschwerdeführers auf einen unentgeltlichen Rechtsbeistand zu bejahen. In Bezug auf die strittige Frage ist somit auf die Vorbringen des nunmehr anwaltlich vertretenen Beschwerdeführers abzustellen (E. 1.2). Kammerzuständigkeit aufgrund von Fragen von grundsätzlicher Bedeutung (E. 1.1). Ausnahmsweiser Verzicht auf erforderliches Rechtsschutzinteresse (E. 1.3) Der Beschwerdeführer macht geltend, die Therapierung von psychisch gesunden Strafgefangenen sei unzulässig, und er wehrt sich gegen die Ansicht der Vorinstanz, wonach die Gewährung erster Vollzugslockerungen von der Aufnahme einer freiwilligen therapeutischen Behandlung abhängig gemacht werden dürfe. Bisher habe kein Gericht für ihn eine therapeutische Massnahme angeordnet (E. 4.1). Zusammenfassung der Rechtsprechung betreffend Vollzugslockerungen und Therapie (E. 4.1.2-4). Der Beschwerdeführer verlangt eine neue Begutachtung, da das letzte über ihn erstellte Gutachten aus dem Jahr 2008 stamme und sich seither schon aufgrund seines Alters seine Einstellungen und Prioritäten verändert hätten. Gemäss dem Beschwerdegegner dränge sich jedoch keine neue Begutachtung auf, da keine augenscheinlichen Veränderungen in Bezug auf die Legalprognose stattgefunden hätten (E. 4.2.3 und 4.3). Der Beschwerdeführer ist mittlerweile über 30 Jahre in Haft, se