ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00575 vom 3. Dezember 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Anrechnung einer Haushaltsführungsentschädigung. Die Sozialbehörde ist darauf angewiesen, die Rollenverteilung aufgrund äusserer Indizien abzuschätzen. Dabei ist davon auszugehen, dass die unterstützte Person den Haushalt für ihre nicht unterstützten berufstätigen Kinder führt bzw. führen muss (E. 2.3). Der Umfang der erwarteten Arbeitsleistung im Haushalt hängt u. a. von der Arbeitsleistungsfähigkeit der unterstützten Person ab (E. 4.1). Vorliegend steht die gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin der Anrechnung einer Haushaltsführungsentschädigung nicht entgegen: Die Vorinstanz hat zutreffend erkannt, dass die Haushaltsarbeit auch Reinigungsarbeiten und anderweitige körperliche Arbeiten umfasst, für welche der Beschwerdeführerin gemäss Urteil des Sozialversicherungsgerichts von April 2013 für den beruflichen Teil eine Arbeitsunfähigkeit von bis zu 100 % attestiert worden ist (Arbeit als Reinigungskraft und andere schwere körperliche Arbeiten). Sie hat allerdings nachvollziehbar begründet, weshalb vorliegend nicht auf die Tätigkeit als Reinigungskraft, sondern auf die im Urteil auf 9,5 % bezifferte Einschränkung im Haushaltsbereich abzustellen ist (E. 4.1.4). Es bestehen keine genügende Anhaltspunkte dafür, dass sich die Arbeitsleistungsfähigkeit seit dem asim-Gutachten von 2009/2010 merklich verschlechtert hätte (E. 4.1.5). Da von weiteren Abklärungen keine massgebenden neuen Erkenntnisse zu erwarten sind, besteht kein Anlass, dem Eventualantrag, die Sache sei an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese den aktuellen Grad der Arbeitsfähigkeit im Haushalt ermittle, zu entsprechen (E. 4.2). Unerheblich ist, ob die pflichtigen Personen bereit sind oder nicht, die festgesetzten Beträge zu leisten (E. 5.2). Nicht zu beanstanden ist sodann, dass die Vorinstanzen in Anbetracht des vollzeitlichen Beschäftigungsgrades der Kinder und der zeitlichen Verfügbarkeit der Beschwerdeführerin auf einen Abzug für die Mitarbeit der Kinder