ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00555 vom 10. Juni 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Baubewilligung und Ausnahmebewilligung | Baubewilligung und Ausnahmebewilligung für die befristete Errichtung eines 90 m hohen Windmessmastes. Die Beschwerdeführerin 2 hat ihr Rekursrecht - selbst im Fall eines schwerwiegenden Aussteckungsmangels - verwirkt. Das Baurekursgericht ist daher zu Recht nicht auf ihren Rekurs eingetreten (E. 2). Die Beschwerdeführenden 1 sind durch die Mehrnutzung des Flurwegs, über welchen die Zufahrt zu den Anlagegrundstücken erfolgen soll, direkt in ihrem Gesamteigentum betroffen und damit rechtsmittellegitimiert (E. 3). Umstritten ist insbesondere die Frage der Erschliessung (Bestehen einer hinreichenden Zufahrt für die betreffende Nutzung), wobei vorliegend zwischen der Erschliessung der Baustelle und der Erschliessung des anschliessenden Betriebs der Anlage unterschieden wird. Prüfung der drei Varianten einer möglichen Erschliessung (E. 5.3.1-5.3.3). Die Erschliessung über Variante 1 scheitert an einer rechtlich gesicherten Zufahrt: Die vom Baurekursgericht gewährte Bewilligung einer betrieblichen Grundstücknutzung ohne rechtlich gesicherte Zufahrt widerspricht dem klaren Wortlaut von Art. 19 Abs. 1 RPG und § 237 Abs. 1 PBG. Eine fehlende Erschliessung kann trotz der nur auf zwei Jahre befristeten Nutzung nicht in Kauf genommen werden; vom Erfordernis der Erschliessung darf weder inner- noch ausserhalb der Bauzonen - auch nicht ausnahmsweise - abgewichen werden (E. 5.3.1). Variante 2 scheidet mangels rechtlicher Sicherung der Zugangsmöglichkeit ebenfalls aus, da die betriebliche Nutzung der Strasse ausserhalb der zugelassenen Nutzungszwecke gemäss Art. 15 WaG, Art. 13 WaV und § 7 Abs. 1 WaldG liegt und eine Ausnahmebewilligung der Gemeinde an den engen Voraussetzungen einer solchen scheitert (E. 5.3.2). Hinsichtlich der infrage kommenden Variante 3 ist anzunehmen, dass die Benützung der Landwirtschaftsstrasse von der Zustimmung des Eigentümers bzw. der Eigentümer abhängt. Eine solche wurde bisher nicht vorgelegt. Sodann ist äusserst