ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00541 vom 23. Dezember 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
Annullierung des Führerausweises auf Probe | Zweimalige Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsregeln; Abgrenzung leichte und besonders leichte Widerhandlung; Annulierung des Führerausweises auf Probe. Bei der Qualifikation der Schwere einer strassenverkehrsrechtlichen Widerhandlung ist im Administrativverfahren auf den Strafentscheid sowie die Tatsachenfeststellungen des Strafrichters abzustellen, da es mit Treu und Glauben nicht vereinbar ist, die strafrechtliche Verurteilung zu akzeptieren und gegen deren tatsächlichen Grundlagen erst vor dem Verwaltungsgericht Einwände zu erheben (E. 3.1). Die Höhe der Busse dient im Administrativverfahren als Anhaltspunkt für die Bestimmung der Schwere des Verschuldens (E. 3.2). Eine Verkehrsregelverletzung ist dann als besonders leicht im Sinn von Art. 16a Abs. 4 SVG zu qualifizieren, wenn der fehlbare Fahrzeuglenker lediglich eine besonders geringe Gefahr für die Sicherheit anderer schafft und ihn zudem nur ein besonders leichtes Verschulden trifft (E. 3.3). Im Winter ist nach der allgemeinen Lebenserfahrung mit Vereisungen auf Nebenstrassen zu rechnen. Die Geschwindigkeit muss trotz Nichtausfahrens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit den örtlichen Witterungsverhältnissen entsprechend angepasst und nötigenfalls weiter reduziert werden. Das Abgleiten von der Fahrbahn und die Kollision mit einem Baum sind zumindest nicht als besonders leichtes Verschulden zu qualifizieren, weil damit eine Gefahrensituation für andere Verkehrsteilnehmende geschaffen wurde (E. 3.5). Der Führerausweis auf Probe verfällt von Gesetzes wegen bei der zweiten Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsregeln, die zum Entzug des Ausweises führt (E. 4). Abweisung.