ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00540 vom 21. Mai 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
nachträgliche Baubewilligung für einen Parkplatz | Rekursfrist. Schutzwürdiges Interesse. Besucherparkplatz. Zu- und Ausfahrt von Garagenparkplätzen. Verkehrssicherheit. Das Verwaltungsgericht prüft von Amtes wegen, ob die Prozessvoraussetzungen im Rekursverfahren gegeben waren. Die Rekursfrist im vorgehenden Rekursverfahren wurde eingehalten, da die Beschwerdegegner erst Ende Februar 2014 Gewissheit von der Bewilligung des Besucherparkplatzes erhielten (E. 4). Die Beschwerdegegner hatten im Rekursverfahren ein schutzwürdiges Interesse. Da ihr Garagenvorplatz direkt an den bewilligten Besucherparkplatz grenzt, stehen sie in einer besonderen, nahen Beziehung zum Streitgegenstand und würden einen nicht unerheblichen Nachteil bei der Ein- und Ausfahrt in ihre Garage erleiden (E. 5). Aus verkehrssicherheitsrechtlichen Gründen ist die Bewilligung des Besucherparkplatzes aufzuheben, da sie den Einlenkerradius, die Ausfahrtsbreite und die Sicht in unzulässiger Weise einschränken würde. Gemäss § 6 der Verkehrssicherheitsverordnung können zwar aufgrund baulicher oder topographischer Verhältnisse Ausnahmen von den allgemeinen Anforderungen zugelassen werden; im vorliegenden Fall sind die örtlichen Verhältnisse aber bereits so eng, dass weitere Ausnahmen als unzulässig erscheinen (E. 6). Abweisung.