ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00538 vom 30. August 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
Verletzung von Berufsregeln | Zulässigkeit elektronischer Eingaben. Fristwahrung. Anwaltsrecht: Verweis wegen Verletzung von Art. 12 lit. j BGFA (Mitteilungspflicht des Anwalts/der Anwältin betreffend Änderung der ihn/sie betreffenden Daten im Anwaltsregister). Im Verwaltungsrechtspflegegesetz vom 24. Mai 1959 (VRG) fehlt eine ausdrückliche Bestimmung über die Entgegennahme von elektronischen Eingaben, dies im Unterschied zur Bundesgesetzgebung. Um diese echte Gesetzeslücke zu füllen, sind gemäss § 71 VRG ergänzend und subsidiär die Vorschriften der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO), 1. Teil, 9. Titel, zu beachten (E. 2.1.1). Nach Art. 130 Abs. 1 ZPO war es zulässig, die Beschwerdeschrift in elektronischer Form dem Gericht zu übermitteln (E. 2.1.2). Nach § 71 VRG ist bei der Prüfung der Einhaltung der Beschwerdefrist Art. 143 Abs. 2 ZPO zu beachten, wonach die Frist eingehalten ist, wenn der Empfang bei der Zustelladresse des Gerichts spätestens am letzten Tag der Frist durch das betreffende Informatiksystem bestätigt worden ist (E. 2.2.1). Es besteht grundsätzlich eine behördliche Pflicht, den betroffenen Anwalt bzw. die betroffene Anwältin über die Eröffnung des Disziplinarverfahrens im Sinn von §§ 30 ff. AnwG persönlich zu orientieren und ihm/ihr das rechtliche Gehör zu gewähren, wenn dies unter den gegebenen Umständen möglich ist. Dieser Grundsatz gilt auch für die vorliegende Angelegenheit (E. 3.3). Die Voraussetzungen für eine amtliche Publikation des vorinstanzlichen Entscheids über die Einleitung des Disziplinarverfahrens waren vorliegend nicht erfüllt. Daraus darf dem Beschwerdeführer kein Rechtsnachteil erwachsen (E. 3.5 f.). Die vom Beschwerdeführer veranlasste Postnachsendung an die von ihm angegebene Swiss-Post-Box-Adresse erfasst Gerichtsurkunden nicht, weshalb der Beschwerdeführer für die Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt der Eröffnung des Disziplinarverfahrens postalisch nicht genügend erreichbar war. Indem er der Beschwer