ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00529 vom 1. Dezember 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
Jugendhilfe | Kinder- und Jugendhilfe: Widerruf von zugesprochenen Kleinkinderbetreuungsbeiträgen. (Die Beschwerdeführenden erhielten auf ihr Gesuch hin Kleinkinderbetreuungsbeiträge zugesprochen, die Sozialbehörde widerrief die Verfügung jedoch aufgrund eines Berechnungsfehlers innerhalb der Rechtsmittelfrist und stellte fest, dass kein Anspruch auf Kleinkinderbetreuungsbeiträge bestehe.) Voraussetzungen zum Bezug von Kleinkinderbetreuungsbeiträgen gemäss dem Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG) (E. 2.1). Änderung einer Verfügung durch die Verwaltungsbehörde, die sie erlassen hat, ist vor oder nach Eintritt der formellen Rechtskraft möglich (E. 2.2). Erfordernis der Interessensabwägung bei einem Widerruf. Nach Eintritt der formellen Rechtskraft sind die Voraussetzungen für eine Neubeurteilung strenger, weil dem Gebot der Rechtssicherheit und dem Vertrauensschutz dann grössere Bedeutung zukommt. Interventionen vor Ablauf der Rechtsmittelfrist sind hingegen nicht denselben (strengen) Voraussetzungen unterworfen (E. 2.3). Eine Dauerverfügung kann grundsätzlich einer jederzeitigen Überprüfung unterzogen werden. § 27 Abs. 2 KJHG sieht zudem vor, dass zu Unrecht ausgerichtete Leistungen zurückgefordert werden (E. 4.3). Abweisung.