ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00525 vom 24. November 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
Kostenvorschuss/unentgeltliche Rechtspflege | Kostenvorschuss/unentgeltliche Rechtspflege im Rahmen eines Rekursverfahrens betreffend Anordnung einer Ersatzvornahme. Gebührenberechnung vor Baurekursgericht (E. 3.2). Der Beschwerdeführer schuldet dem Beschwerdegegner Kosten aus einem rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren, weshalb die Voraussetzungen im Sinn von § 15 Abs. 2 lit. b VRG zur Leistung eines Kostenvorschusses gegeben sind (E. 4.2). Beim laufenden Rekursverfahren gibt es keinen bestimmbaren Streitwert, weshalb in erster Linie auf das tatsächliche Streitinteresse und damit – wie bei Streitigkeiten mit Streitwert – auf den Streitgegenstand abzustellen ist. Angesichts der hohen Vollstreckungskosten, wofür der Beschwerdeführer mit seinem Grundeigentum dinglich haften soll, des Gebührenrahmens und unter Hinweis auf den dem Beschwerdegegner bei der Festsetzung der Verfahrenskosten zukommenden grossen Ermessensspielraum ist die Höhe des infrage stehenden Kostenvorschusses in Höhe von Fr. 5‘000.- nicht zu beanstanden (E. 4.2.1). Rechtsgrundlagen betreffend Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (E. 5.1.1–5.1.4). Dem angefochtenen Entscheid liegen auf entsprechende Aufforderung hin vom Beschwerdeführer nachgereichte Unterlagen zugrunde, weshalb unter Berücksichtigung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung davon auszugehen ist, dass der Beschwerdegegner dem Untersuchungsgrundsatz im Sinn von § 7 Abs. 1 VRG in genügender Weise nachkam. Auf diese Akten kann auch vorliegend abgestellt werden (E. 5.2.1). Dem Beschwerdeführer gelingt es nicht, seine Mittellosigkeit nachzuweisen. Der Beschwerdegegner wies das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege somit zu Recht ab (E. 5.2.6). Es muss eine kurze Nachfrist zur Zahlung des Kostenvorschusses angesetzt werden. Eine Rückweisung an die anordnende Behörde ist dafür nicht nötig, sondern die Rechtsmittelinstanz kann in eigener Kompetenz eine neue Zahlungsfrist bestimmen (E. 5.3). Rechtsmittelentscheide über Zwis