ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00516 vom 10. November 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Baubewilligung | Bau einer Mobilfunkantenne auf einem vorschriftswidrigen Gebäude Das Gesetz enthält keine Bestimmungen zu den Mobilfunkantennen; es unterscheidet mit anderen Worten auch nicht zwischen durchschnittlich und überdurchschnittlich dimensionierten Mobilfunkantennen. An der dahingehenden Rechtsprechung ist nicht weiter festzuhalten. Mangels einer ausdrücklichen gesetzlichen Bestimmung ist vielmehr einzig zu prüfen, ob die allgemeinen Normen des Baurechts dem Antennenbau entgegenstehen oder nicht (E. 2.2). Die Liftaufbaute einschliesslich Antennenmast und den beiden separat angebrachten runden Antennenkörpern ist deutlich weniger breit als das gemäss § 292 PBG zulässige Drittel. Unter diesen Umständen erübrigt es sich zu prüfen, ob der Antennenmast die für ein entsprechendes Schrägdach zulässigen Ebenen durchstösst. Die geplante Antenne beachtet die Vorgaben von § 292 PBG. Damit fehlt es an einer weitergehenden Abweichung von Bauvorschriften im Sinn § 357 Abs. 1 PBG, welche eine Ausnahmebewilligung erfordern würde (E. 2.3). Überwiegende öffentliche oder private Interessen im Sinn von § 357 Abs. 1 Satz 1 PBG, die gegen den Antennenbau sprechen, sind vorliegend nicht ersichtlich (E. 3). Die Vorinstanz hätte den Dritten, welche kein Beiladungsgesuch gestellt hatten, ihr Urteil nicht zustellen müssen. Angesichts der Umstände sind die von der Vorinstanz unnötig verursachten Zustellkosten auf die Kasse des Verwaltungsgerichts zu nehmen (E. 6.3). Teilweise Gutheissung.