ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00515 vom 10. Juni 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Aufenthaltsbewilligung | Sistierung; Scheinehe; dreijährige Ehegemeinschaft; wichtige persönliche Gründe: medizinische Versorgung, rechtliches Gehör, Aktenbeizug; pflichtgemässes Ermessen. Eine Scheinehe liegt nicht bereits dann vor, wenn ausländerrechtliche Motive für den Eheschluss mitentscheidend waren. Erforderlich ist zusätzlich, dass der Wille zur Führung einer Lebensgemeinschaft – zumindest bei einem der Ehepartner – von Anfang an nicht gegeben war (E. 4.3). Führen Eheprobleme zu einer dauerhaften Trennung, liegt kein wichtiger Grund für getrennte Wohnorte im Sinn von Art. 49 AuG und Art. 76 VZAE vor und die Ehe ist spätestens mit dem Auszug eines Ehepartners aus der ehelichen Wohnung als aufgehoben zu betrachten (E. 5.1). Ernsthafte gesundheitliche Probleme, welche über längere Zeit eine permanente Behandlung oder punktuelle medizinische Notfallmassnahmen notwendig machen, die im Herkunftsland nicht verfügbar oder nicht erschwinglich sind, können als wichtige persönliche Gründe im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG anerkannt werden. Soweit die medizinische Versorgung im Heimatland gewährleistet ist, hat allein der Umstand, dass das Gesundheitswesen in einem anderen Staat nicht dem Standard in der Schweiz entspricht, indessen nicht die Unzumutbarkeit der Rückreise zur Folge (E. 6.2). Der Schutzbereich von Art. 50 AuG erfasst nur solche wichtigen persönlichen Gründe, welche in Zusammenhang mit einer in der Schweiz gelebten Ehe beziehungsweise mit deren Auflösung stehen (E. 6.6). Beim Ermessensentscheid ist neben der hiesigen Integration auch die Situation im Herkunftsland zu berücksichtigen (E. 7.3). Abweisung. Gewährung UP/URB.