ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00513 vom 5. November 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
Rahmenstundenplan 2014/2015 | Es ist fraglich, ob ein Rahmenstundenplan angefochten werden könne (vgl. § 19 VRG). Für den vorliegenden Fall darf jedoch offenbleiben, ob er eine anfechtbare Anordnung oder eine blosse schulorganisatorische Massnahme darstelle. Der Stundenplan erwiese sich nämlich als rechtmässig, sofern er sich anfechten liesse (E. 3). Die Auslegung von Normen hat nach dem sogennanten Methodenpluralismus zu erfolgen. Dabei kommt keinem der Elemente der Auslegung - grammatikalische, historische, teleologische und systematsiche - Vorrang zu (E. 4.5). § 27 Abs. 2 VSG sieht eine Gewährleistung von Unterricht und/oder Betreuung während des ganzen Vormittags vor. Diese Bestimmung bildet Grundlage für die Blockzeiten (E. 4.6). Auf Verordnungsstufe wird die gesetzliche Vorgabe von § 27 Abs. 2 VSG konkretisiert, dass der Stundenplan einen ununterbrochenen Unterricht oder eine anderweitige unentgeltliche Betreuung während des ganzen Vormittags gewährleiste. Aus der Gesetzesformulierung ergibt sich, dass ein Minimum an ununterbrochener Unterrichts- und unentgeltlicher Betreuungszeit sichergestellt werden soll. Auch der Wortlaut von § 26 Abs. 3 VSV enthält keinen expliziten generellen Ausschluss längerer Blockzeiten als von 8 bis 12 Uhr. Damit ergibt sowohl die grammatikalische, systematische und teleologische Auslegung, dass § 26 Abs. 3 VSV lediglich ein Minimum an Blockzeiten regelt. Die Materialien bekräftigen dieses Auslegungsergebnis (E. 4.7). Einem Stundenplan, welcher an einem Vormittag fünf Lektionen vorsieht und damit die Blockzeiten je nach Gruppenzuteilung entweder zu Beginn um 45 Minuten oder nach dem Ende um 35 Minuten überschreitet, stehen die Bestimmungen von § 27 Abs. 2 VSG und § 26 Abs. 3 VSV nicht entgegen (E. 4.8) Bei den gemäss § 27 Abs. 2 VSG im Stundenplan vorrangig zu berücksichtigenden Interessen der Schülerinnen und Schüler handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff. Das Verwaltungsgericht kann die Auslegung und Anwendung unbesti