ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00510 vom 26. Juni 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Festsetzung Strassenprojekt | Umstrittene Anordnung einer Begegnungszone. Die Beschwerdelegitimation ist gegeben: Der Beschwerdeführer hat als Eigentümer eines der streitbetroffenen Strasse nahe gelegenen Grundstücks ein schutzwürdiges Interesse daran, die Zulässigkeit der strittigen Begegnungszone als eine gemäss Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG und § 237 PBG verkehrssichere und folglich genügende Erschliessung für Fussgänger im Rahmen dieses Beschwerdeverfahrens klären zu lassen. Im Übrigen ist er als Grundeigentümer einer Liegenschaft in unmittelbarer Umgebung zur besagten Strasse mit entsprechender besonderer, beachtenswerter naher Beziehung zum Streitgegenstand jedenfalls zur Beschwerde legitimiert, soweit dieses Rechtsmittel das Strassenprojekt betrifft (E. 2.3). Eine Verletzung des dem Beschwerdeführer zustehenden Anspruchs auf rechtliches Gehör aufgrund mangelnder Begründung des angefochtenen Entscheids ist nicht auszumachen (E. 4.4). Beim Gutachten im Sinn von Art. 108 Abs. 4 SSV handelt es sich von Gesetzes wegen um einen Kurzbericht, der entsprechend abgefasst sein darf (E. 5.1). Umfang und Inhalt des besagten Gutachtens genügen den gesetzlichen Anforderungen, zumal es um die Einführung einer Begegnungszone auf einer Länge von nur rund 100 m einer wohnorientierten Stichstrasse und damit ohne Durchgangsverkehr geht, bei der auch kein nennenswerter motorisierter Zubringer- oder Parkplatzsuchverkehr registriert wurde. In einer Gesamtbetrachtung konnte das Gutachten folglich ohne Weiteres als Entscheidgrundlage verwendet werden (E. 5.3). Da lediglich vorfrageweise in den Erwägungen des Urteils der Baurekurskommission erläutert wurde, mit welchen Massnahmen der Fussgängerschutz verbessert werden könnte, hat der besagte Entscheid diesbezüglich keine bindende Kraft (E. 6.4). Zu den besonderen tatsächlichen Verhältnissen, die eine Erleichterung gegenüber den Zugangsnormalien erlauben, gehören nebst einer separat geführten Fussgängererschliessung auch Verkehrsberuhigungs