ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00482 vom 24. März 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Führerausweisentzug | Führerausweis; Warnungsentzug; Strafentscheid; Kosten der verkehrsmedizinischen Untersuchung; Unentgeltliche Prozessführung. Der Führerausweis ist von Gesetzes wegen nach einer mittelschweren Widerhandlung gegen die Verkehrsregeln für mindestens einen Monat zu entziehen (E. 3.1). Im Administrativverfahren ist ein Abweichen von den Tatsachenfeststellungen des Strafentscheids nur zulässig, wenn dem Strafrichter wesentliche Tatsachen unbekannt waren oder er nicht alle sich mit dem Sachverhalt stellenden Rechtsfragen abklärte (E. 3.4). Im vorliegenden Verfahren wurde der Beschwerdeführer von behördlicher Seite mehrfach darauf hingewiesen, dass nebst dem Straf- auch ein Administrativverfahren eröffnet werde. Es sind keine plausiblen Gründe ersichtlich, die ein Abweichen von den beiden Strafbefehlen zulassen würde (E. 3.4.1). Der Führerausweisentzug erweist sich als rechtmässig (E. 3.5). Wer mit seinem Verhalten im Strassenverkehr dazu beiträgt, dass eine verkehrsmedizinische Abklärung notwendig wird, hat die dadurch entstandenen Kosten grundsätzlich selber zu tragen. Aus dem Umstand, dass die Fahrtüchtigkeit im Zug der Abklärungen und nach erfolgter Nachschulung schlussendlich bejaht wird, kann nicht der Schluss gezogen werden, die Abklärung sei ungerechtfertigt gewesen (E. 5.2). Teilweise Gutheissung.