ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00481 vom 30. September 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
Aufenthaltsbewilligungen EU/EFTA | Widerruf einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA mangels Nachweis eines nachhaltig existenzsichernden Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit. [Der rumänische Beschwerdeführer führt in der Schweiz eine Einzelunternehmung zur Erbringung von Hauswartungs- und Transportaufgaben. Die Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA für ihn und seine ebenfalls beschwerdeführenden Angehörigen wurde widerrufen, nachdem die Familie vorübergehend von der Sozialhilfe unterstützt werden musste.] Während im Bereich der unselbständigen Erwerbstätigen für rumänische und bulgarische Staatsangehörige arbeitsmarktliche Beschränkungen gelten, sind entsprechende Zulassungsbeschränkungen für selbständigerwerbende Rumänen und Bulgaren ausgelaufen. Auch im Anwendungsbereich des FZA ist es den Migrationsbehörden jedoch nicht verwehrt, die Nachhaltigkeit einer ausgeübten selbständigen Erwerbstätigkeit zu überprüfen. Rechtsanspruch auf Zugang zum Arbeitsmarkt von Familienangehörigen mit abgeleitetem Aufenthaltsrecht (E. 2 und 3.1). Die Regelungen des FZA für Nichterwerbstätige sind hinsichtlich dem Erfordernis der Sozialhilfeunabhängigkeit und der ausreichenden finanziellen Mitteln auch auf selbständig Erwerbstätige anwendbar. Analog zur Aufenthaltsregelung bei Personen ohne Erwerbstätigkeit erlischt damit mit dem Wegfallen der Aufenthaltsbedingung eines existenzsichernden Einkommens auch das Aufenthaltsrecht (E. 3.2). Die Beschwerdeführenden haben in der Vergangenheit Sozialhilfe bezogen und die Betriebskosten ihrer Einzelunternehmung nur unvollständig belegt. Die Erzielung eines nachhaltig existenzsichernden Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit ist damit nicht nachgewiesen. Angesichts der inzwischen eingereichten Belege erscheint es jedoch möglich, die der Familie zur Verfügung stehenden Mittel zumindest ungefähr zu schätzen, so dass es unverhältnismässig, erschiene, bereits deshalb die Beschwerde abzuweisen (E. 3.3). Die finanziellen Mittel der Beschwerdeführ