ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2014.00424 vom 19. März 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Baubewilligung | Überprüfung der verweigerten Bewilligungen für eine Geländeaufschüttung. Das vorliegend durchgeführte Verfahren entspricht sowohl den Grundsätzen von Art. 25a RPG als auch den kantonalen Koordinationsvorschriften der Bauverfahrensverordnung vom 3. Dezember 1997 (E. 4.1.2). Ob das Vorgehen des Präsidenten des Beschwerdegegners 1, der die Rekursantwort verfasst, aber nicht dem Gemeinderat unterbreitet hatte, entsprechend abgestützt ist, kann offenbleiben, denn die Rekursinstanz durfte ihren Entscheid im Rahmen des Streitgegenstands unabhängig vom Rekursantrag des Beschwerdegegners 1 fällen (E. 4.2). Die vom Baurekursgericht angewandten Bestimmungen waren für ein Bauvorhaben, das innerhalb der Erholungszone und des Waldgebiets und zudem im Nahbereich eines kantonalen Schutzobjekts liegt, ohne Weiteres voraussehbar. Das durchgeführte Verfahren erweist sich demnach als korrekt (E. 4.3). Gesamthaft kann nicht gesagt werden, die geplante Terrainveränderung erleichtere die Bewirtschaftung massgebend (E. 5.2). Ähnlich wie bei der Qualifikation des Nutzungszwecks eines Innenraums ist auch beim Nutzungszweck einer Aussenanlage nicht auf die Angaben der Bauherrschaft zur späteren Verwendung, sondern in erster Linie auf die objektive Eignung des Vorhabens zum angegebenen Zweck abzustellen (E. 5.3.2). Im vorliegenden Fall ist nicht nachvollziehbar, inwiefern die geplante Terrainveränderung dem Spielplatzzweck des Wieslands dienen soll (E. 5.3.2). Demgemäss hat das Baurekursgericht die geplante Aufschüttung zu Recht als nicht zonenkonform qualifiziert. Ebenso zutreffend hat es ergänzend festgestellt, dass eine Ausnahmebewilligung im Sinn von Art. 24 RPG nicht infrage komme, da das Vorhaben auch nicht standortgebunden sei (E. 5.4). Angesichts der vom Baurekursgericht angewendeten Bemessungskriterien erscheint die auf Fr. 2‘500.- festgelegte Gerichtsgebühr als noch innerhalb des dem Gericht zustehenden weiten Ermessens liegend, zumal zwei Verfügungen zu beurteilen w